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en: 046922ec088fb80cc30cfd6b239370c5
de: <strong>1. Definitionen</strong>

en: 05e5082a4aa842131d5a8224d5917be3
de: 6.1. <em>Materielles Eigentum</em><br>6.1.1. Neoception bleibt Inhaber sämtlicher geistiger Schutzrechte an der Applikation und den Ergebnissen sonstiger Services. Sämtliche damit verbundenen oder darin verkörperten oder daraus resultieren neuen geistigen Schutzrechte („Neurechte“) stehen ausschließlich Neoception zu. Dies gilt auch, wenn solche Neurechte auf Vorschlägen, Vorgaben, Feedback, Anforderungen, Ideen, Beiträgen, Kommentaren oder sonstigem Input des Kunden, der Nutzer oder Dritten beruhen. Nicht zu den Neurechten gehören Daten des Kunden, die über die Applikationen verarbeitet werden. Sofern nicht abweichend vereinbart, stehen im Verhältnis zu Neoception ausschließlich dem Kunden alle Rechte an und in Bezug auf vorgenannte Kundendaten zu.<br>6.1.2. Keinesfalls erhält der Kunde ausschließliche Nutzungsrechte an vorbestehenden Komponenten. „Vorbestehende Komponenten“ meint neben der Applikation auch sämtliche Bestandteile von Softwareentwicklungen oder sonstigen Arbeitsergebnissen, die Neoception oder ein Dritter vor und/oder unabhängig von dem Vertrag entwickelt hat. Neoception bzw. der Dritte bleiben alleiniger materieller Inhaber der vorbestehenden Komponenten.<br>6.2. <em>Lizenz für die Applikation</em><br>6.2.1. Neoception gewährt dem Kunden das einfache Nutzungsrecht, die Applikation und damit verbundene Entwicklungen von Neoception für eigene betriebliche Zwecke für die Dauer des Vertrages zu verwenden. Weitere Konkretisierungen ergeben sich aus dem vereinbarten Vertragsformular und Leistungsschein. Der Kunde hat den vereinbarten Lizenzumfang einzuhalten, der eine begrenzte Nutzung der Lizenz im Hinblick auf die zur Nutzung berechtigten Nutzer und/oder Einsatzbereiche der Applikation vorsehen kann. Das Nutzungsrecht entsteht mit Zahlung der ersten fälligen Gebühr.<br>6.2.2. Im Falle der Überschreitung des vereinbarten Lizenzumfangs ist Neoception berechtigt eine zusätzliche Vergütung gemäß den Bestimmungen des Vertragsformulars zu ver-langen. Ist in dem jeweiligen Vertragsformular keine Vergütung für Fälle der Überschreitung des im Vertragsformular eingeräumten Lizenzumfangs vereinbart, so kann Neoception eine zusätzliche Vergütung verlangen, welche sich an der zwischen den Parteien vereinbarten Lizenzgebühr im Verhältnis zum vereinbarten Lizenzumfang be-misst. Darüberhinausgehende Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt.<br>6.3. <em>Fair Use Policy</em><br>Die angebotenen SaaS-Dienste gelten für den normalen Geschäftsgebrauch. Sollte die Nutzung erheblich vom üblichen Gebrauch abweichen oder bestehen Anzeichen, dass Nutzer die SaaS-Dienste für nicht übliche Anwendungen benutzen, behält sich Neoception jederzeit vor, die Leistungserbringung einzustellen oder einzuschränken, respektive eine andere geeignete Maßnahme zu ergreifen.<br>6.3.1. Vermutet Neoception einen Fall von erheblicher Abweichung vom normalen Gebrauch oder eine nicht übliche Anwendung, die zu keiner Fallgruppe nach Ziffer 6.3.2 gehört, nimmt Neoception mit dem Kunden Kontakt auf, um die Situation zu besprechen. Nur wenn es sich tatsächlich um einen Fall der Abweichung vom normalen Gebrauch oder eine nicht übliche Anwendung handelt und der Kunde nicht gewillt oder in der Lage ist, die entsprechende Nutzung einzustellen, ergreift Neoception eine geeignete Maßnahme. <br>6.3.2. Dem Kunden ist es nicht gestattet,<br>a.                      a. Eine Applikation ganz oder teilweise zu kopieren, übersetzen, disassemblieren, dekompilieren, zurückzuentwickeln oder anderweitig zu modifizieren oder abgeleitete Werke hiervon zu erstellen; wobei die Dokumentation zur internen Nutzung im erforderlichen Umfang kopiert werden darf;<br>b. Eine Applikation in einer Weise zu nutzen, die gegen anwendbares Recht verstößt, ins-besondere die Übermittlung von Informationen und Daten, die rechtswidrig sind oder Schutzrechte Dritter verletzen;<br>c. Den Betrieb oder die Sicherheit der Applikation zu gefährden oder zu umgehen.<br>d. Der Kunde steht für Handlungen von Nutzern, denen er den Zugang zur Applikation verschafft hat, wie für eigene Handlungen ein.<br>6.4. <em>Ergebnisse von sonstigen Services</em><br>Für sonstige Ergebnisse von Neoception Services erhält der Kunde das einfache und dauerhafte Recht, diese Ergebnisse für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen.<br>6.5. <em>Analysedaten </em><br>Neoception darf unter den in diesem Abschnitt geregelten Voraussetzungen anonymisierte Analysen mit aggregierten oder auf sonstige Weise anonymisierten Daten erstellen, für die (teilweise) Kundendaten und Informationen verwendet werden, die sich aus der Nutzung der Applikation durch den Kunden und die Nutzer ergeben („Analysen“). Die Daten werden für die Analysen anonymisiert, sodass ein Rückschluss auf einzelne Unternehmen oder natürliche Personen ausgeschlossen ist. Die Analysedaten werden verwendet für [Produktverbesserungen, Ressourcen- und Supportverbesserungen, Verbesserungen der Produktperformance, Überprüfung der Sicherheit und Datenintegrität, Erstellung neuer Produkte, Marketingzwecke und Benchmarking]. Die Analysen und der Vorgang der Anonymisierung erfolgen im Einklang mit den Regelungen der Datenschutzgrundverordnung.

en: 0c88c1b6778397b6a80b81b30f70ebfa
de: <strong>11. Haftung</strong>

en: 0cb37412002c3b143d094d34231b77d3
de: 4.1. 4.1. Die Bereitstellung der Applikation ist erfolgt, sobald Neoception dem Kunden den webbasier-ten Zugang zur Applikation zur Verfügung stellt.<br>Die Supportzeiten, die durchschnittliche Verfügbarkeit der Applikation und die sonstigen Service Level sind in dem vereinbarten Leistungsschein oder Service Level Agreement geregelt.

en: 1.1. “GTC” is defined in Section 2.1.<br/>1.2. “Changes” are defined in Section 4.4.<br/>1.3. “Analyses” are defined in Section 6.5.<br/>1.4. “Application” is defined in Section 2.1.<br/>1.5. “Documentation” refers to the current documentation provided by Neoception in written or electronic form, including the service specification, describing the features, functions and use of the Application and/or the hosted environment.<br/>1.6. “Receiving Party” is defined in Section 12.1.2.<br/>1.7. “New Rights” are defined in Section 6.1.<br/>1.8. “Action” means both acts and omissions.<br/>1.9. “Force Majeure” is defined in Section 11.3.<br/>1.10. “Customers” are defined in Section 3.1.<br/>1.11. “Disclosing Party” is defined in Section 12.1.2.<br/>1.12. “Parties” refers to the Customer and Neoception.<br/>1.13. “Representative” is defined in Section 12.1.5.<br/>1.14. “SaaS” means Software as a Service.<br/>1.15. “Services” are defined in Section 3.1.<br/>1.16. “Agreement” is defined in Section 2.3.<br/>1.17. “Order Form” is defined in Section 3.1.<br/>1.18. “Confidential Information” is defined in Section 12.1.2.<br/>1.19. “Pre-existing Components” are defined in Section 6.1.2.
de: 1.1. 1.1. „AGB“ sind in Ziffer 2.1 definiert.<br>1.2. „Änderungen“ sind in Ziffer 4.4 definiert.<br>1.3. „Analysen“ sind in Ziffer 6.5 definiert.<br>1.4. „Applikation“ ist in Ziffer 2.1 definiert.<br>1.5. „Dokumentation“ meint die jeweils aktuelle von Neoception schriftlich oder elektronisch zur Verfügung gestellte Dokumentation, einschließlich dem Leistungsschein, zu den Merkmalen, Funktionen und der Benutzung der Applikation und/oder der gehosteten Umgebung.<br>1.6. „Empfangende Partei“ ist in Ziffer 12.1.2 definiert.<br>1.7. „Neurechte“ sind in Ziffer 6.1 definiert.<br>1.8. „Handlung“ meint sowohl ein Tun als auch ein Unterlassen.<br>1.9. „Höhere Gewalt“ ist in Ziffer 11.3 definiert.<br>1.10. „Kunden“ sind in Ziffer 3.1 definiert.<br>1.11. „Offenbarende Partei“ ist in Ziffer 12.1.2 definiert.<br>1.12. „Parteien“ meint den Kunden und Neoception.<br>1.13. „Repräsentant“ ist in Ziffer 12.1.5 definiert.<br>1.14. „SaaS“ meint Software as a Service.<br>1.15. „Services“ sind in Ziffer 3.1 definiert.<br>1.16. „Vertrag“ ist in Ziffer 2.3 definiert.<br>1.17. „Vertragsformular“ ist in Ziffer 3.1 definiert.<br>1.18. „Vertrauliche Information“ sind in Ziffer 12.1.2 definiert.<br>1.19. „Vorbestehende Komponenten“ sind in Ziffer 6.1.2 definiert.

en: 10.1. Unless otherwise explicitly agreed in writing, the provision of Services (especially development, customization, implementation, consulting, training, and data export) is subject to the service contract law pursuant to Sections 611 et seq. of the German Civil Code (“BGB”). If a service is not provided in accordance with the contract and Neoception is at fault, Neoception must provide the service again at no additional cost within a reasonable period. The prerequisite for this is a written complaint by the Customer.<br/>10.2. All statements regarding the service do not constitute guarantees of the quality of the service unless a guarantee has been explicitly agreed upon in writing. A specific quality of the service cannot be derived from advertising materials or public statements unless their specific content has been expressly confirmed in writing by Neoception.<br/>10.3. Contrary to section 10.1 above, the following warranty provisions apply to the provision of the application:<br/>10.3.1. Malfunctions shall be notified in writing, by comprehensibly describing the defective mode of operation, as far as possible substantiated by records or other documents illustrating the defects. The defect notification must allow for the reproduction of the defect. The Customer's statutory obligations to inspect and give notice of defects shall remain unaffected.<br/>10.3.2. Neoception assumes no warranty for the correct display and functionality of the application if the customer uses a web browser that is not supported by Neoception or is not up to date.<br/>10.3.3. A material defect only exists if the application deviates substantially from its documentation or contractually agreed specifications.<br/>10.3.4. In the event of a material defect, Neoception is entitled to remedy the defect by providing a new version or an update as part of Neoception’s versioning, update and upgrade planning the remedy of the defect may also consist in Neoception showing the Customer reasonable possibilities to avoid the effects of the defect.<br/>10.3.5. In the event of legal defects, Neoception shall, at its discretion, either (i) procure the right for the customer to use the service as agreed, or (ii) modify the service so that the claim of infringement is eliminated without unreasonably impairing the customer’s contractual use.<br/>10.3.6. A right to perform self-help remedies, in particular according to Section 536a paragraph 2 BGB, does not exist.<br/>10.3.7. The warranty is excluded if disruptions are due to:<br/>a. improper use of the application by the customer or its authorized users, especially if the service is not used in accordance with existing documentation;<br/>b. the customer not fulfilling cooperation obligations or not doing so in a timely manner.<br/>10.3.8. If Neoception provides services for troubleshooting or defect elimination without being obligated to do so, it may demand appropriate compensation based on the effort involved. This particularly applies when a reported defect cannot be reproduced, when warranty is excluded under 10.3.7, or when it is later found that no defect existed.<br/>10.4. Customer warranty claims expire after one year. The limitation period begins upon delivery of the defective item. In contrast, the statutory limitation period shall apply if the defect was caused intentionally or by gross negligence, if an injury to life, limb or health has occurred be-cause of a defect caused by slight negligence or if a guarantee has been assumed for the quality of the contractual performance.<br/>10.5. Any liability for damages and reimbursement of wasted expenditures shall be governed exclusively by Section 11.
de: 10.1. 10.1. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, ist auf die Erbringung der Services (insbesondere Entwicklungs-, Customizing- und Implementierungsleistungen, Beratungs-, Schulungs-, Datenexportleistungen) das Dienstvertragsrecht gemäß §§ 611 ff. BGB anwendbar. Wird eine Dienstleistung nicht vertragsgemäß erbracht und hat Neoception dies zu vertreten, ist Neoception verpflichtet, die Dienstleistung ohne Mehrkosten für den Kunden innerhalb angemessener Frist vertragsgemäß zu erbringen. Voraussetzung hierfür ist eine schriftliche Rüge des Kunden.<br>10.2. Sämtliche Angaben zu der Leistung stellen keine Garantien für die Beschaffenheit der Leistung dar, es sei denn, eine Garantie wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart. Eine bestimmte Beschaffenheit der Leistung kann nicht aus Werbematerialien oder öffentlichen Äußerungen abgeleitet werde, wenn deren konkreter Inhalt nicht ausdrücklich durch Neoception schriftlich bestätigt wurde.<br>10.3. Für die Bereitstellung der Applikation gelten abweichend von der vorgenannten Ziffer 10.1 folgende Gewährleistungsbestimmungen:<br>10.3.1. Störungen sind durch eine nachvollziehbare Schilderung der fehlerhaften Funktionsweise, soweit möglich nachgewiesen durch Aufzeichnungen oder sonstige die Mängel veranschaulichende Unterlagen schriftlich zu rügen. Die Mängelrüge hat die Reproduktion des Fehlers zu ermöglichen. Gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden bleiben hiervon unberührt.<br>10.3.2. Neoception übernimmt keine Gewährleistung für die korrekte Anzeige und Funktionsweise der Applikation, wenn der Kunde einen Webbrowser verwendet, den Neoception nicht unterstützt oder der nicht auf dem aktuellen Stand ist.<br>10.3.3. Ein Sachmangel liegt nur vor, wenn die Applikation in wesentlichen Teilen von ihrer Dokumentation oder vertraglich vereinbarten Beschaffenheit abweicht.<br>10.3.4. Bei einem Sachmangel ist Neoception berechtigt, den Mangel durch Bereitstellung einer neuen Version oder eines Updates im Rahmen der Versions-, Update- und UpgradePlanung von Neoception zu beheben. Die Mangelbeseitigung kann auch darin bestehen, dass Neoception dem Kunden zumutbare Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen des Mangels zu umgehen.<br>10.3.5. Bei Rechtsmängeln wird Neoception nach eigener Wahl von Neoception dem Kunden entweder (i) das Recht verschaffen, die Leistung vereinbarungsgemäß zu nutzen, oder (ii) die Leistung so abändern, dass der Verletzungsvorwurf entkräftet ist, der vertragsgemäße Gebrauch des Kunden dadurch aber nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.<br>10.3.6. Ein Recht zur Selbstvornahme, insbesondere nach § 536a Abs. 2 BGB, besteht nicht.<br>10.3.7. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die Störungen darauf beruhen, dass<br>a. Der Kunde oder die von ihm zugelassenen Nutzer die Applikation unsachgemäß genutzt haben, wobei eine unsachgemäße Nutzung insbesondere vorliegt, wenn die Leistung nicht in Übereinstimmung mit einer vorhandenen Dokumentation genutzt wird;<br>b. Der Kunde Mitwirkungshandlungen nicht oder nicht rechtzeitig vorgenommen hat.<br>10.3.8. Erbringt Neoception Leistungen bei der Fehlersuche oder Störungsbeseitigung, ohne hierzu verpflichtet zu sein, so kann Neoception hierfür eine aufwandbezogene Vergütung in angemessenen Umfang verlangen. Dies gilt insbesondere, wenn ein gemeldeter Sachmangel nicht reproduziert werden kann oder die Gewährleistung nach Ziffer 10.3.7 ausgeschlossen ist oder sich im Nachhinein herausstellt, dass kein Mangel vor-lag.<br>10.4. Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren innerhalb eines Jahres. Die Verjährungsfrist beginnt in diesem Fall mit Überlassung des mangelhaften Leistungsgegenstandes.                         Demgegenüber gilt die gesetzliche Verjährungsfrist, wenn der Mangel vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, durch einen einfach fahrlässig verursachten Mangel eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstanden ist oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Vertragsleistung übernommen wurde.<br>10.5. Eine Haftung auf Schadensersatz und vergebliche Aufwendungen richtet sich ausschließlich nach Ziffer 11.

en: 11.1. <em>Customer Liability</em><br/>The customer is liable for intent and negligence. The customer is responsible for the conduct of its employees, agents, executives, users, and representatives as if it were their own conduct.<br/>11.2. <em>Liability of Neoception</em><br/>11.2.1. Neoception shall be liable without limitation for in-tent and gross negligence. In all other respects, the limitations stipulated in Sections 11.2.2 to 11.2.7 shall apply.<br/>11.2.2. Neoception shall be liable for the negligent breach of obligations the fulfilment of which is essential for the proper performance of the Contract, the breach of which endangers the achievement of the purpose of the Contract and the observance of which the Customer may regularly rely on. In the latter case, however, Neoception shall only be liable for the foreseeable damage typical for the Contract. Neoception shall not be liable for the negligent breach of obligations other than those mentioned in the preceding sentences.<br/>Liability for damages and reimbursement of wasted expenditures shall be limited per incident to the contract value of one contractual year or EUR 25,000.00, whichever is higher. If the contract term is less than one year, liability is limited to the remuneration paid by the customer, unless that exceeds the explicitly stated liability limit. In case of multiple incidents in one year, liability is limited to double the contract value of one contractual year or EUR 50,000.00, whichever is higher.
de: 11.1. <em>Kundenhaftung</em><br>Der Kunde haftet für Vorsatz und Fahrlässigkeit. Für das Verhalten seiner Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen, Organe, Nutzer und Beauftragten haftet der Kunde wie für eigenes Verhalten. <br>11.2. <em>Haftung von Neoception</em><br>11.2.1. Neoception haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen gelten die Begrenzungen nach den Ziffern 11.2.2 bis 11.2.7.<br>11.2.2. Neoception haftet für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet Neoception jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Neoception haftet nicht für die fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.<br>Die Haftung auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist pro Verletzungsfall auf den Vertragswert eines Vertragsjahres oder EUR 25.000,00 beschränkt, je nachdem welche Höchststumme die höhere ist. Beträgt die Vertragslaufzeit des Vertrages jedoch weniger als ein Jahr, so ist die Haftung auf die vom Kunden gezahlte Vergütung beschränkt, es sei denn, die gezahlte Vergütung ist höher als die vorstehend ausdrücklich bezifferte Haftungssumme. Bei mehreren Verletzungsfällen in einem Vertragsjahr ist die Haftung von Neoception auf den zweifachen Vertragswert eines Vertragsjahres oder wenn die Vertragslaufzeit weniger als ein Jahr beträgt, auf das Zweifache der gezahlten Vergütung oder auf EUR 50.000,00 beschränkt, je nachdem welche Höchststumme die höhere ist.

en: 11.2.3. Strict liability for defects existing at the time of contract conclusion under Section 536a (1) Alt. 1 BGB is excluded.<br/>11.2.4. To the extent that liability is excluded or limited under this section, this also applies to personal liability of Neoception's employees, agents, executives, and subcontractors.<br/>11.2.5. The liability exclusions in Section 11.2 do not apply in cases of injury to life, body, or health, or if Neoception has assumed a guarantee. Liability under the Product Liability Act remains unaffected.<br/>11.3. <em>Force Majeure</em><br/>Neither party is liable for failure or delay in performance due to force majeure. “Force majeure” includes circumstances beyond the reasonable control of a party, especially war, terrorism, natural disasters, pandemics (including COVID-19 and mutations), accidents, labor disputes, acts of third parties, or official, governmental, or court orders unless caused by the liable party.<br/>11.4. <em>Limitation Period</em><br/>In cases of liability for intent, gross negligence, personal injury, or under the Product Liability Act, statutory limitation periods apply. Otherwise, the limitation period for all damage claims or reimbursement of expenses is one year. The period begins when the entitled party becomes aware of or should have become aware of the breach. It starts no later than five (5) years from the claim's origin.
de: 11.2.3. .11.2.3. Die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Mängel gemäß § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB ist ausgeschlossen.<br>11.2.4. Soweit die Haftung nach diesem Abschnitt ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dieser Ausschluss bzw. diese Beschränkung auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Organe von Neoception und sämtliche Unterauftragnehmer von Neoception.<br>11.2.5. Die Haftungsausschlüsse nach dieser Ziffer 11.2 gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder soweit Neoception eine Garantie übernommen hat. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.<br>11.3. <em>Höhere Gewalt</em><br>Keine der Parteien ist der anderen Partei für einen Ausfall oder eine Verzögerung ihrer Leistung im Rahmen des Vertrages verantwortlich, die auf Höhere Gewalt zurückzuführen sind. „Höhere Gewalt“ meint sämtliche Umstände, die außerhalb der zumutbaren Kontrolle einer Partei liegen, insbesondere Krieg, Terroranschläge, Naturkatastrophen, Pandemien (insbesondere COVID-19 und neue Mutationen), Unfälle, Arbeitskampfmaßnahmen; Handlungen Dritter oder amtliche, behördliche und/oder gerichtliche Maßnahmen, soweit diese nicht auf einem eigenen Verschulden der Partei beruhen, deren Leistung ausfällt oder verzögert ist.<br>11.4. <em>Verjährung</em><br>Bei einer Haftung wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Ansonsten gilt für alle Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen des Anspruchsberechtigten bei vertraglicher und außervertraglicher Haftung eine Verjährungsfrist von einem Jahr. Die Verjährungsfrist beginnt in dem Zeitpunkt, in dem der Anspruchsteller von der Pflichtverletzung der anderen Partei Kenntnis hat oder jedenfalls Kenntnis haben muss (fahrlässige Unkenntnis). Sie beginnt jedoch spätestens mit Ablauf von fünf (5) Jahren ab Entstehung des Anspruchs.

en: 11725185b0657a6af640c81a212d64a5
de: 11.2.3. .11.2.3. Die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Mängel gemäß § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB ist ausgeschlossen.<br>11.2.4. Soweit die Haftung nach diesem Abschnitt ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dieser Ausschluss bzw. diese Beschränkung auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Organe von Neoception und sämtliche Unterauftragnehmer von Neoception.<br>11.2.5. Die Haftungsausschlüsse nach dieser Ziffer 11.2 gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder soweit Neoception eine Garantie übernommen hat. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.<br>11.3. <em>Höhere Gewalt</em><br>Keine der Parteien ist der anderen Partei für einen Ausfall oder eine Verzögerung ihrer Leistung im Rahmen des Vertrages verantwortlich, die auf Höhere Gewalt zurückzuführen sind. „Höhere Gewalt“ meint sämtliche Umstände, die außerhalb der zumutbaren Kontrolle einer Partei liegen, insbesondere Krieg, Terroranschläge, Naturkatastrophen, Pandemien (insbesondere COVID-19 und neue Mutationen), Unfälle, Arbeitskampfmaßnahmen; Handlungen Dritter oder amtliche, behördliche und/oder gerichtliche Maßnahmen, soweit diese nicht auf einem eigenen Verschulden der Partei beruhen, deren Leistung ausfällt oder verzögert ist.<br>11.4. <em>Verjährung</em><br>Bei einer Haftung wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Ansonsten gilt für alle Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen des Anspruchsberechtigten bei vertraglicher und außervertraglicher Haftung eine Verjährungsfrist von einem Jahr. Die Verjährungsfrist beginnt in dem Zeitpunkt, in dem der Anspruchsteller von der Pflichtverletzung der anderen Partei Kenntnis hat oder jedenfalls Kenntnis haben muss (fahrlässige Unkenntnis). Sie beginnt jedoch spätestens mit Ablauf von fünf (5) Jahren ab Entstehung des Anspruchs.

en: 12.1. <em>Protection of Confidential Information</em><br/>12.1.1. The receiving party may use Confidential Information of the Disclosing Party only for the performance of contractual obligations or - to the extent necessary for this purpose - for the utilization of contractual Services.<br/>“<em>Confidential information</em>” includes information disclosed by one party ("<em>disclosing party</em>") to the other ("<em>receiving party</em>"), whether directly or indirectly, orally, in writing, or by inspection, before or after contract signing, whether or not it is subject to intellectual property. This includes (i) prices, terms, marketing strategies, financial data or forecasts, sales estimates, business plans, (ii) product/service plans, (iii) inventions, designs, processes, formulas, technologies, (iv) unfinished products, source code, and (v) all other information labeled or evidently confidential.
de: 12.1. <em> Schutz vertraulicher Informationen</em><br>12.1.1. Die empfangende Partei darf vertrauliche Informationen der offenbarenden Partei nur zur Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen oder – soweit hierfür notwendig – zur Inanspruchnahme vertraglicher Leistungen verwenden. <br>„Vertrauliche Informationen“ sind Informationen gemäß Satz 2, die von einer Partei („offenbarende Partei“) der anderen Partei („empfangende Partei“) offengelegt werden oder von denen die empfangende Partei auf andere Weise im Laufe des Projekts Kenntnis erlangt, unabhängig davon, ob sie vor oder nach der Unterzeichnung des Vertrags direkt oder indirekt schriftlich, mündlich oder durch die Ansicht von Gegenständen offengelegt wurden und unabhängig davon, ob sie Gegenstand geistigen Eigentums sind oder nicht. Zu den vertraulichen Informationen gehören insbesondere (i) Preise und Konditionen aus dem Vertrag, Marketingstrategien, Finanzinformationen oder -prognosen, Verkaufsschätzungen und Geschäftspläne, (ii) Pläne für Produkte oder Dienstleistungen, (iii) Erfindungen, neue Designs, Verfahren, Formeln oder Technologien, (iv) unfertige Erzeugnisse, Quellcode, (v) alle anderen Informationen, die als vertraulich bezeichnet oder offensichtlich als vertrauliche Informationen der offenbarenden Partei erkennbar sind.

en: 13.1. The contract duration is defined in the contract form.<br/>13.2. Notice periods are defined in the contract form. The extraordinary termination for good cause remains unaffected. Termination may be declared in writing or via email. Emails to Neoception must also be sent to: sales@neoception.com. In all cases of termination of the Contract - for whatever legal reason - the Customer is obliged to immediately stop using and accessing the Application.
de: 13.1. 13.1. Der Vertrag läuft für den im Vertragsformular jeweils angegebenen Zeitraum.<br>13.2. Es gelten die im Vertragsformular geregelten Kündigungsfristen. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.<br>Kündigungen können schriftlich oder via E-Mail erklärt werden. Kündigungserklärungen gegenüber Neoception per E-Mail müssen auch an folgende E-Mail adressiert werden: sales@neoception.com

en: 15958459c5b6eb56419191f0287e6ecb
de: <strong>10. Gewährleistung</strong>

en: 2. <strong>Scope, Order of Precedence of Contractual Documents</strong>
de: 2. 1. <strong>Geltungsbereich, Rangfolge von Vertragsdokumenten</strong>

en: 2.1. These General Terms and Conditions (“GTC”) apply to the SaaS services of Neoception GmbH, Mallaustraße 50–56, 68219 Mannheim (“Neoception”). They also apply to related services, to the extent that they are expressly agreed upon and no more specific contractual terms apply to them. SaaS services include software solution(s) offered via the internet (“Application”). In the context of these GTC, “Application” refers to the application(s) and modules booked by the Customer as defined in the service specification.<br/>2.2. The Customer’s general terms and conditions shall not apply in connection with the services provided by Neoception, even if Neoception does not expressly object to them. General terms and conditions shall particularly not become part of the agreement even if Neoception begins to render services without objecting to any terms and conditions referred to by the Customer.<br/>2.3. The following order of precedence shall apply to the contractual documents (together the “Agreement”):<br/> a. the Order Form;<br/> b. the Service Specification;<br/> c. the Service Level Agreement;<br/> d. the Data Processing Agreement (if agreed);<br/> e. these GTC.<br/>In the event of conflicts or inconsistencies, the documents listed first in the order shall take precedence over those listed subsequently. Among documents on the same level, the most recent version shall prevail.
de: 2.1. 2.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die SaaS-Dienste der Neoception GmbH, Mallaustraße 50-56, 68219 Mannheim („Neoception“). Diese AGB gelten auch für zugehörige Leistungen, soweit diese ausdrücklich vereinbart werden und keine spezifischeren Vertragsbedingungen für sie gelten. Zu den SaaS-Diensten gehören Softwarelösung(en), die über das Internet angeboten werden („Applikation“). Applikationen im Sinne dieser AGB sind die vom Kunden gebuchten Applikationen und Module gemäß Leistungsschein.<br>2.2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht im Zusammenhang mit der Leistungserbringung durch Neoception, auch wenn Neoception diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Allgemeine Geschäftsbedingungen werden insbesondere auch dann nicht Bestandteil des Vertrages, wenn Neoception mit der Leistungserbringung beginnt, ohne etwaig durch den Kunden in Bezug genommenen allgemeinen Geschäftsbedingungen zu widersprechen.<br>2.3. Es gilt folgende Rangfolge der einzelnen Vertragsdokumente (zusammen der „Vertrag“):<br>a. das Vertragsformular;<br>b. der Leistungsschein;<br>c. das Service Level Agreement<br>d. der Vertrag zur Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten (sofern vereinbart)<br>e. diese AGB<br>Bei Widersprüchen oder Unstimmigkeiten haben die in der Rangfolge zuerst aufgeführten Dokumente Vorrang vor den in der Rangfolge nachfolgend genannten. Bei Dokumenten, welche auf der gleichen Ebene aufgelistet sind, hat das aktuellere Dokument Vorrang vor dem älteren Dokument.

en: 3.1. The nature and functionality of the Services to be provided by Neoception are defined in Neoception’s Order Form and the documents referenced therein, including the Service Specification and these GTC. “Services” refers to all SaaS services and any additional consulting, configuration, implementation and training services in relation to the agreed Application, as may be separately agreed. Services or features not explicitly agreed upon are not owed by Neoception.<br/>3.2. The scope and subject matter of the SaaS services are set forth in the Order Form and the applicable Service Specification(s).<br/>3.3. Neoception shall only be obliged to provide additional services beyond the agreed SaaS services if explicitly agreed. Such additional services shall be provided as professional services, unless expressly agreed otherwise.<br/>3.4. Provisioning of the Application and any other Services shall be carried out via the Order Form.
de: 3.1. 3.1. Die Beschaffenheit und Funktionalität der von Neoception zu erbringenden Services ergeben sich aus dem Vertragsformular von Neoception und den im Vertragsformular in Bezug genommenen Dokumenten, einschließlich dem Leistungsschein und diesen AGB. „Services“ meint sämtliche SaaS-Dienste sowie ggf. zusätzlich vereinbarte Beratungs-, Konfigurations-, Implementierungs- und Schulungs-Leistungen von Neoception in Bezug auf die Applikati-on. Nicht geregelte Leistungen oder Leistungsmerkmale schuldet Neoception nicht.<br>3.2. Der Gegenstand und Umfang der SaaS-Dienste ergibt sich aus dem Vertragsformular und dem oder den Leistungsschein(en). <br>3.3. Zusätzliche Services neben den vereinbarten SaaS-Diensten schuldet Neoception nur, so-weit sie ausdrücklich vereinbart werden. Solche zusätzlichen Leistungen werden als Dienstleistungen erbracht, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart ist.<br>3.4. Die Beauftragung der Zurverfügungstellung der Applikation und der sonstigen Services er-folgen über das Vertragsformular.

en: 3.   Service Description, Commissioning
de: 3. Angebotsbeschreibung, Beauftragung

en: 37f7c4919c755372aef4bde44abc9a34
de: <strong>12. Vertraulichkeit und Datenschutz</strong>

en: 3cf735667d510bb9bf9a655833a4d159
de: Stand: 12.05.2025

en: 4.1. Provision of the Application shall be deemed fulfilled once Neoception provides the Customer with web-based access to the Application.<br/>Support times, average availability of the Application and other service levels are stipulated in the agreed Service Specification or Service Level Agreement.
de: 4.1. 4.1. Die Bereitstellung der Applikation ist erfolgt, sobald Neoception dem Kunden den webbasier-ten Zugang zur Applikation zur Verfügung stellt.<br>Die Supportzeiten, die durchschnittliche Verfügbarkeit der Applikation und die sonstigen Service Level sind in dem vereinbarten Leistungsschein oder Service Level Agreement geregelt.

en: 428e2262a23cfed8cc13f2345825e198
de: 3. Angebotsbeschreibung, Beauftragung

en: 4913ff73cff1ddbb474cc35241fb3509
de: <strong>4. </strong> Bereitstellung, Betrieb und Support der Applikation

en: 4ca043b6d6a29f07a6cd58e168062e3d
de: 3.1. 3.1. Die Beschaffenheit und Funktionalität der von Neoception zu erbringenden Services ergeben sich aus dem Vertragsformular von Neoception und den im Vertragsformular in Bezug genommenen Dokumenten, einschließlich dem Leistungsschein und diesen AGB. „Services“ meint sämtliche SaaS-Dienste sowie ggf. zusätzlich vereinbarte Beratungs-, Konfigurations-, Implementierungs- und Schulungs-Leistungen von Neoception in Bezug auf die Applikati-on. Nicht geregelte Leistungen oder Leistungsmerkmale schuldet Neoception nicht.<br>3.2. Der Gegenstand und Umfang der SaaS-Dienste ergibt sich aus dem Vertragsformular und dem oder den Leistungsschein(en). <br>3.3. Zusätzliche Services neben den vereinbarten SaaS-Diensten schuldet Neoception nur, so-weit sie ausdrücklich vereinbart werden. Solche zusätzlichen Leistungen werden als Dienstleistungen erbracht, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart ist.<br>3.4. Die Beauftragung der Zurverfügungstellung der Applikation und der sonstigen Services er-folgen über das Vertragsformular.

en: 5.1. The place of performance for the provision of the Application shall be the location of the servers on which the Application is operated. Otherwise, Neoception provides the contractual Services at its headquarters or the offices of affiliated companies.<br/>5.2. Any implementation or delivery dates shall only be binding on Neoception if expressly designated in writing as binding. Otherwise, such dates serve as non-binding planning estimates.
de: 5.1. 5.1. Leistungsort für die Bereitstellung der Applikation ist der Standort der Server, über welche die Applikation betrieben wird. Im Übrigen erbringt Neoception die vertragsgegenständlichen Services am Sitz von Neoception bzw. den mit Neoception verbundenen Unternehmen.<br>5.2. Soweit Termine zur Umsetzung oder Fertigstellung vereinbart werden, sind diese Termine für Neoception nur verbindlich, sofern sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet werden. Die Termine dienen anderenfalls als unverbindliche Planungsgröße für Neoception.

en: 6.1. <em>Material property</em><br/>6.1.1. Neoception shall remain the owner of all intellectual property rights in the Application and the results of other Services. All new intellectual property rights associated with or embodied in or resulting from the Application ("New Rights") shall belong exclusively to Neoception. This shall also apply if New Rights are based on suggestions, specifications, feed-back, requirements, ideas, contributions, comments or other input of the Customer, the users or third-parties. New Rights do not include data of the Customer that is processed via the Applications. Unless otherwise agreed, in relation to Neoception, the Customer shall exclusively be entitled to all rights in and in relation to the aforementioned Customer data.<br/>6.1.2. Under no circumstances shall the Customer be granted exclusive rights of use to pre-existing components. "Pre-Existing Components" shall mean, in addition to the Application, all components of software developments or other work results developed by Neoception or a third-party prior to and/or independently of the Contract. Neoception or the third-party shall remain the sole material owner of the Pre-Existing Components.<br/>6.2. <em>License for the Application</em><br/>6.2.1. Neoception grants the Customer the non-exclusive right to use the Application and related developments of Neoception for its own business purposes for the duration of the Contract. Further specifications result from the agreed Contract Form and Service Specification. The Customer shall comply with the agreed scope of the license, that may stipulate a limited use of the license with regard to the users authorized to use and/or areas of use of the Application. The right of use shall arise upon payment of the first fee due.<br/>6.2.2. In the event that the agreed scope of the license is exceeded, Neoception shall be entitled to demand additional remuneration in accordance with the provisions of the Contract Form. If no remuneration has been agreed in the respective Contract Form for cases where the scope of the license granted in the Contract Form is exceeded, Neoception shall be entitled to demand an additional remuneration which shall be based on the license fee agreed between the Parties in proportion to the agreed scope of the license. Any further claims for damages shall remain unaffected.<br/>6.3. <em>Fair Use Policy</em><br/>6.3.1. The SaaS services provided are for normal business use. If the use deviates significantly from the normal use or if there are indications that users are using the SaaS-Services for non-normal applications, Neoception reserves the right at any time to discontinue or restrict the provision of services or to take another suitable measure.<br/>6.3.2. If Neoception suspects a case of significant deviation from normal use or non-standard use that does not belong to any case group under clause 6.3.2, Neoception will contact the customer to discuss the situation. Only if it is indeed a case of deviation from normal use or non-standard use and the customer is not willing or able to stop the corresponding use, Neoception will take an appropriate measure<br/>6.3.3. The Customer is not allowed to,<br/>a. copy, translate, disassemble, decompile, reverse engineer or otherwise modify any Application, in whole or in part, or create derivative works therefrom; provided Documentation may be copied for internal use to the extent necessary;<br/>b. use an Application in a way that violates applicable law, in particular the transmission of information and data that is illegal or infringes the intellectual property rights of third-parties;<br/>c. jeopardize or circumvent the operation or security of the Application.<br/>d. The Customer is liable for the actions of users to whom Customer has provided access to the Application as for its own actions.<br/>6.4. <em>Results of other Services</em><br/>With regard to other results of Neoception Services, the Customer shall be granted the non-exclusive and permanent right to use these results for Customer’s own business purposes.<br/>6.5. <em>Analysis Data</em><br/>Subject to the conditions set forth in this section, Neoception may create anonymized analytics with aggregated or otherwise anonymized data for which (in part) data of the Customer and information resulting from the use of the Application by the Customer and the users are used (“Analyses”). Data is anonymized such that it cannot be traced back to individual companies or persons. Analyses are used for [product improvement, resource and support optimization, performance enhancements, security and data integrity review, development of new products, marketing purposes, and benchmarking]. The analyses and anonymization process shall comply with the General Data Protection Regulation (GDPR).
de: 6.1. <em>Materielles Eigentum</em><br>6.1.1. Neoception bleibt Inhaber sämtlicher geistiger Schutzrechte an der Applikation und den Ergebnissen sonstiger Services. Sämtliche damit verbundenen oder darin verkörperten oder daraus resultieren neuen geistigen Schutzrechte („Neurechte“) stehen ausschließlich Neoception zu. Dies gilt auch, wenn solche Neurechte auf Vorschlägen, Vorgaben, Feedback, Anforderungen, Ideen, Beiträgen, Kommentaren oder sonstigem Input des Kunden, der Nutzer oder Dritten beruhen. Nicht zu den Neurechten gehören Daten des Kunden, die über die Applikationen verarbeitet werden. Sofern nicht abweichend vereinbart, stehen im Verhältnis zu Neoception ausschließlich dem Kunden alle Rechte an und in Bezug auf vorgenannte Kundendaten zu.<br>6.1.2. Keinesfalls erhält der Kunde ausschließliche Nutzungsrechte an vorbestehenden Komponenten. „Vorbestehende Komponenten“ meint neben der Applikation auch sämtliche Bestandteile von Softwareentwicklungen oder sonstigen Arbeitsergebnissen, die Neoception oder ein Dritter vor und/oder unabhängig von dem Vertrag entwickelt hat. Neoception bzw. der Dritte bleiben alleiniger materieller Inhaber der vorbestehenden Komponenten.<br>6.2. <em>Lizenz für die Applikation</em><br>6.2.1. Neoception gewährt dem Kunden das einfache Nutzungsrecht, die Applikation und damit verbundene Entwicklungen von Neoception für eigene betriebliche Zwecke für die Dauer des Vertrages zu verwenden. Weitere Konkretisierungen ergeben sich aus dem vereinbarten Vertragsformular und Leistungsschein. Der Kunde hat den vereinbarten Lizenzumfang einzuhalten, der eine begrenzte Nutzung der Lizenz im Hinblick auf die zur Nutzung berechtigten Nutzer und/oder Einsatzbereiche der Applikation vorsehen kann. Das Nutzungsrecht entsteht mit Zahlung der ersten fälligen Gebühr.<br>6.2.2. Im Falle der Überschreitung des vereinbarten Lizenzumfangs ist Neoception berechtigt eine zusätzliche Vergütung gemäß den Bestimmungen des Vertragsformulars zu ver-langen. Ist in dem jeweiligen Vertragsformular keine Vergütung für Fälle der Überschreitung des im Vertragsformular eingeräumten Lizenzumfangs vereinbart, so kann Neoception eine zusätzliche Vergütung verlangen, welche sich an der zwischen den Parteien vereinbarten Lizenzgebühr im Verhältnis zum vereinbarten Lizenzumfang be-misst. Darüberhinausgehende Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt.<br>6.3. <em>Fair Use Policy</em><br>Die angebotenen SaaS-Dienste gelten für den normalen Geschäftsgebrauch. Sollte die Nutzung erheblich vom üblichen Gebrauch abweichen oder bestehen Anzeichen, dass Nutzer die SaaS-Dienste für nicht übliche Anwendungen benutzen, behält sich Neoception jederzeit vor, die Leistungserbringung einzustellen oder einzuschränken, respektive eine andere geeignete Maßnahme zu ergreifen.<br>6.3.1. Vermutet Neoception einen Fall von erheblicher Abweichung vom normalen Gebrauch oder eine nicht übliche Anwendung, die zu keiner Fallgruppe nach Ziffer 6.3.2 gehört, nimmt Neoception mit dem Kunden Kontakt auf, um die Situation zu besprechen. Nur wenn es sich tatsächlich um einen Fall der Abweichung vom normalen Gebrauch oder eine nicht übliche Anwendung handelt und der Kunde nicht gewillt oder in der Lage ist, die entsprechende Nutzung einzustellen, ergreift Neoception eine geeignete Maßnahme. <br>6.3.2. Dem Kunden ist es nicht gestattet,<br>a.                      a. Eine Applikation ganz oder teilweise zu kopieren, übersetzen, disassemblieren, dekompilieren, zurückzuentwickeln oder anderweitig zu modifizieren oder abgeleitete Werke hiervon zu erstellen; wobei die Dokumentation zur internen Nutzung im erforderlichen Umfang kopiert werden darf;<br>b. Eine Applikation in einer Weise zu nutzen, die gegen anwendbares Recht verstößt, ins-besondere die Übermittlung von Informationen und Daten, die rechtswidrig sind oder Schutzrechte Dritter verletzen;<br>c. Den Betrieb oder die Sicherheit der Applikation zu gefährden oder zu umgehen.<br>d. Der Kunde steht für Handlungen von Nutzern, denen er den Zugang zur Applikation verschafft hat, wie für eigene Handlungen ein.<br>6.4. <em>Ergebnisse von sonstigen Services</em><br>Für sonstige Ergebnisse von Neoception Services erhält der Kunde das einfache und dauerhafte Recht, diese Ergebnisse für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen.<br>6.5. <em>Analysedaten </em><br>Neoception darf unter den in diesem Abschnitt geregelten Voraussetzungen anonymisierte Analysen mit aggregierten oder auf sonstige Weise anonymisierten Daten erstellen, für die (teilweise) Kundendaten und Informationen verwendet werden, die sich aus der Nutzung der Applikation durch den Kunden und die Nutzer ergeben („Analysen“). Die Daten werden für die Analysen anonymisiert, sodass ein Rückschluss auf einzelne Unternehmen oder natürliche Personen ausgeschlossen ist. Die Analysedaten werden verwendet für [Produktverbesserungen, Ressourcen- und Supportverbesserungen, Verbesserungen der Produktperformance, Überprüfung der Sicherheit und Datenintegrität, Erstellung neuer Produkte, Marketingzwecke und Benchmarking]. Die Analysen und der Vorgang der Anonymisierung erfolgen im Einklang mit den Regelungen der Datenschutzgrundverordnung.

en: 64d2b1b8bb33ac92d5a4a3daf91ed8ad
de: 7.1. <em>Lizenzgebühren</em><br>Die Abrechnungsintervalle ergeben sich aus dem Vertragsformular. Soweit dort nichts geregelt ist, werden laufende Gebühren jährlich im Voraus abgerechnet. Sofern eine Leistung innerhalb eines Abrechnungszeitraums beginnt oder endet, wird der betreffende Abrechnungszeitraum anteilig berechnet.

en: 69628aeb195255a06e2cf808e4b47114
de: Neoception ist berechtigt, die laufenden Gebühren unter Einhaltung der folgenden Grundsätze anzupassen:<br>a. Neoception kann Vergütungssätze jeweils mit einer Ankündigungsfrist von zwei (2) Monaten, mit Wirkung zum 1. Januar eines Kalenderjahres durch schriftliche Anpassungserklärung gegenüber dem Kunden in angemessenem Umfang ändern, um Kostensteigerungen und Funktionserweiterungen zu kompensieren.<br>b. Die Anpassung der Vergütungssätze ist im Zweifel angemessen, wenn die jeweils aktuell vereinbarten Vergütungssätze nicht mehr als um 5% erhöht werden.  <br>c. Sofern die Anpassung nicht angemessen ist, steht dem Kunden ein Widerspruchsrecht zu. Übt der Kunde innerhalb von vier (4) Wochen ab Zugang der Anpassungserklärung das Widerspruchsrecht nicht schriftlich aus, so gelten die neuen Vergütungssätze als vereinbart. Übt der Kunde das Widerspruchsrecht fristgerecht aus, so hat Neoception die Möglichkeit, den Vertrag innerhalb von vier (4) Wochen nach Eingang des Widerspruchs zu kündigen.<br>7.2. <em>Vergütung für sonstige Services</em><br>Werden zusätzliche Services beauftragt, so erfolgt die Abrechnung in der Regel nach erfolgter Leistungserbringung, soweit die Parteien nicht etwas Anderes vereinbaren. Bei Services, die nach Zeit und Aufwand abgerechnet werden, erfolgt die Abrechnung monatlich nachträglich.<br>7.3. <em>Abrechnungsmodalitäten</em><br>7.3.1. Sämtliche von Neoception genannten oder im Vertrag aufgeführten Preise sind ohne Umsatzsteuer angegeben. Soweit eine Umsatzsteuerpflicht besteht, wird zu dem aus-gewiesenen Nettopreis die zum Zeitpunkt der Zustellung geltende gesetzliche Umsatzsteuer hinzugerechnet.

en: 7.1. <em>License Fees</em><br/>The billing intervals are determined by the contract form. If not specified there, recurring fees are billed annually in advance. If a service begins or ends during a billing period, the relevant billing period will be charged on a pro-rata basis.
de: 7.1. <em>Lizenzgebühren</em><br>Die Abrechnungsintervalle ergeben sich aus dem Vertragsformular. Soweit dort nichts geregelt ist, werden laufende Gebühren jährlich im Voraus abgerechnet. Sofern eine Leistung innerhalb eines Abrechnungszeitraums beginnt oder endet, wird der betreffende Abrechnungszeitraum anteilig berechnet.

en: 74826063b3755af9e7dfed7eb068144c
de: 5.1. 5.1. Leistungsort für die Bereitstellung der Applikation ist der Standort der Server, über welche die Applikation betrieben wird. Im Übrigen erbringt Neoception die vertragsgegenständlichen Services am Sitz von Neoception bzw. den mit Neoception verbundenen Unternehmen.<br>5.2. Soweit Termine zur Umsetzung oder Fertigstellung vereinbart werden, sind diese Termine für Neoception nur verbindlich, sofern sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet werden. Die Termine dienen anderenfalls als unverbindliche Planungsgröße für Neoception.

en: 7766af12112e71040dadfed44fc1402a
de: 11.1. <em>Kundenhaftung</em><br>Der Kunde haftet für Vorsatz und Fahrlässigkeit. Für das Verhalten seiner Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen, Organe, Nutzer und Beauftragten haftet der Kunde wie für eigenes Verhalten. <br>11.2. <em>Haftung von Neoception</em><br>11.2.1. Neoception haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen gelten die Begrenzungen nach den Ziffern 11.2.2 bis 11.2.7.<br>11.2.2. Neoception haftet für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet Neoception jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Neoception haftet nicht für die fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.<br>Die Haftung auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist pro Verletzungsfall auf den Vertragswert eines Vertragsjahres oder EUR 25.000,00 beschränkt, je nachdem welche Höchststumme die höhere ist. Beträgt die Vertragslaufzeit des Vertrages jedoch weniger als ein Jahr, so ist die Haftung auf die vom Kunden gezahlte Vergütung beschränkt, es sei denn, die gezahlte Vergütung ist höher als die vorstehend ausdrücklich bezifferte Haftungssumme. Bei mehreren Verletzungsfällen in einem Vertragsjahr ist die Haftung von Neoception auf den zweifachen Vertragswert eines Vertragsjahres oder wenn die Vertragslaufzeit weniger als ein Jahr beträgt, auf das Zweifache der gezahlten Vergütung oder auf EUR 50.000,00 beschränkt, je nachdem welche Höchststumme die höhere ist.

en: 7b700876883fa63e098288b3816a2009
de: 1.1. 1.1. „AGB“ sind in Ziffer 2.1 definiert.<br>1.2. „Änderungen“ sind in Ziffer 4.4 definiert.<br>1.3. „Analysen“ sind in Ziffer 6.5 definiert.<br>1.4. „Applikation“ ist in Ziffer 2.1 definiert.<br>1.5. „Dokumentation“ meint die jeweils aktuelle von Neoception schriftlich oder elektronisch zur Verfügung gestellte Dokumentation, einschließlich dem Leistungsschein, zu den Merkmalen, Funktionen und der Benutzung der Applikation und/oder der gehosteten Umgebung.<br>1.6. „Empfangende Partei“ ist in Ziffer 12.1.2 definiert.<br>1.7. „Neurechte“ sind in Ziffer 6.1 definiert.<br>1.8. „Handlung“ meint sowohl ein Tun als auch ein Unterlassen.<br>1.9. „Höhere Gewalt“ ist in Ziffer 11.3 definiert.<br>1.10. „Kunden“ sind in Ziffer 3.1 definiert.<br>1.11. „Offenbarende Partei“ ist in Ziffer 12.1.2 definiert.<br>1.12. „Parteien“ meint den Kunden und Neoception.<br>1.13. „Repräsentant“ ist in Ziffer 12.1.5 definiert.<br>1.14. „SaaS“ meint Software as a Service.<br>1.15. „Services“ sind in Ziffer 3.1 definiert.<br>1.16. „Vertrag“ ist in Ziffer 2.3 definiert.<br>1.17. „Vertragsformular“ ist in Ziffer 3.1 definiert.<br>1.18. „Vertrauliche Information“ sind in Ziffer 12.1.2 definiert.<br>1.19. „Vorbestehende Komponenten“ sind in Ziffer 6.1.2 definiert.

en: 7fdc0b73700ed1df21eadc2c299d214f
de: Vertrauliche Informationen umfassen jedoch keine Informationen, bei denen die empfangende Partei nachweisen kann, dass sie (i) vor dem Zeitpunkt der Offenlegung durch die offenbarende Partei öffentlich bekannt und allgemein zugänglich waren, (ii) nach der Offenlegung durch die offenbarende Partei gegenüber der empfangenden Partei ohne Zutun oder Untätigkeit der empfangenden Partei öffentlich bekannt und allgemein zugänglich werden, (iii) sich zum Zeitpunkt der Offenlegung durch die offenbarende Partei bereits im Besitz der empfangenden Partei befanden, (iv) von der empfangenden Partei von einem Dritten ohne Verletzung einer Geheimhaltungspflicht erlangt wurden, oder (v) von der empfangenden Partei unabhängig entwickelt worden sind, ohne Bezug zu den vertraulichen Informationen der offenbarenden Partei oder deren Nutzung.

en: 8.1. General obligations to cooperate are listed below. Further cooperation obligations may result from the contract form or individual agreements between Neoception and the customer.<br/>8.2. The customer shall cooperate to the necessary extent free of charge in fulfilling the contractual obligations. In particular, the Customer shall provide Neoception with all information, data, contents and documents required for the performance of the Ser-vices, which Neoception requires for the execution of the Contract. In case of a malfunction, the customer shall assist Neoception, upon prior instruction, by performing activities for troubleshooting that must be carried out at the agreed place of use and are reasonable for the customer.<br/>8.3. The customer is responsible for informing themselves about the essential functional features of the application and its technical requirements (e.g., hardware requirements, operating systems, supported browser versions, interfaces) and keeping up to date. The customer ensures that their IT systems meet the technical requirements and are up to date. Neoception shall not assume any responsibility for the correct display and functionality of the application if the customer uses an unsupported or outdated browser.<br/>8.4. The customer is solely responsible for the installation and operation of their IT infrastructure. The customer shall bear all necessary costs associated with the installation and operation.<br/>8.5. The customer shall bear the risk that the Applications as well as the associated services meet their needs and are suitable for their economic purposes. The customer is solely responsible for ensuring that Neoception’s services comply with applicable legal and regulatory requirements relevant to them.<br/>8.6. If the customer uses software not provided by Neoception, they must ensure they have all necessary usage rights for use in connection with Neoception’s services.<br/>8.7. The customer must keep their account login credentials confidential and must not make them accessible to third parties. The customer is responsible for all actions performed under their account in combination with the user’s password. The customer is liable for the actions of its users.<br/>8.8. The customer shall take reasonable precautions in case the application does not function properly. In this context, the Customer shall regularly perform data backup checks. The customer is solely responsible for the regular and complete backup of all business-critical data and documents.<br/>8.9. The customer is responsible for ensuring that all information and documents uploaded to the application are accurate and free from any malware (e.g., viruses, worms, trojans). The customer is liable for damages caused by incorrect information or documents. The customer ensures that uploading information and documents complies with applicable laws.<br/>8.10. When uploading files, the customer must ensure that the file format, file name, and file size are supported by the application. Neoception is not responsible for the successful upload of files.<br/>8.11. All content uploaded by the customer must not contain harassment, insults, defamation, unlawful threats, smear campaigns, or false factual claims. Also prohibited are violations of third-party rights, the uploading of illegal, discriminatory, racist, glorifying violence, or content harmful to minors. If users violate these provisions, Neoception may terminate the contract extraordinarily or temporarily deactivate or block the user account.<br/>8.12. If the customer fails to meet their cooperation obligations, Neoception is not obliged to perform the services in the affected scope and period. Neoception may claim compensation for any additional effort incurred due to missing or delayed cooperation.<br/>8.13. The customer is responsible for training its employees who interact with the system.<br/>8.14. The customer is responsible for correctly executing the processes necessary on their side for the system’s proper operation and purpose fulfilment.
de: 8.1. 8.1. Die allgemeinen Mitwirkungspflichten des Kunden sind nachfolgend aufgeführt. Weitergehende Mitwirkungspflichten des Kunden können sich aus dem Vertragsformular und Individualvereinbarungen zwischen Neoception und dem Kunden ergeben.<br>8.2. Der Kunde wirkt bei der Erfüllung der vertraglichen Pflichten im erforderlichen Umfang unentgeltlich mit. Der Kunde stellt Neoception insbesondere sämtliche für die Erbringung der Services erforderlichen Informationen, Daten, Inhalte und Unterlagen zur Verfügung, welche Neoception für die Vertragsdurchführung benötigt. Insbesondere unterstützt der Kunde im Störungsfall Neoception auf vorherige Anweisung durch Ausführen von Tätigkeiten zur Störungsbehebung, die nur am Ort der vertraglich vereinbarten Nutzung ausgeführt werden können und die dem Kunden zumutbar sind.<br>8.3. Der Kunde hat sich sowohl über die wesentlichen Funktionsmerkmale der Applikation als auch ihre technischen Anforderungen (z.B. in Bezug auf Hardwareanforderungen, Betriebssysteme, unterstützte Browserversionen, Schnittstellen) zu informieren und informiert zu halten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die IT-Systeme des Kunden den technischen Anforderungen genügen und auf dem jeweils aktuellen Stand sind. Neoception über-nimmt keinerlei Verantwortung für die korrekte Anzeige und Funktionsweise der Applikation, wenn der Nutzer einen Internetbrowser verwendet, den die Applikation nicht unterstützt oder der nicht auf dem aktuellen Stand ist.<br>8.4. Der Kunde ist allein für seine IT-Infrastruktur verantwortlich. Insbesondere für deren Installation und den Betrieb. Der Kunde trägt alle für die Installation und den Betrieb seiner IT-Infrastruktur erforderlichen Aufwendungen selbst.<br>8.5. Der Kunde trägt das Risiko, dass die Applikationen als auch die zugehörigen Services seinen Wünschen entsprechen und für seine wirtschaftlichen Zwecke einsetzbar sind. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass die Services von Neoception den für den Kunden maßgeblichen gesetzlichen und behördlichen Vorschriften entsprechen.<br>8.6. Setzt der Kunde Software ein, welche nicht von Neoception gestellt wird, so stellt der Kunde sicher, dass er sämtliche Nutzungsrechte an dieser Software hat, welche er in Zusammenhang mit den Services von Neoception einsetzt.<br>8.7. Der Kunde muss seine Zugangsdaten zu seinem Benutzerkonto vertraulich behandeln und darf diese keinen Dritten zugänglich machen. Die Verantwortung für die unter einem Benutzerkonto in Verbindung mit dem Passwort des jeweiligen Nutzers vorgenommenen Handlungen trägt der Kunde. Der Kunde ist gegenüber Neoception für Handlungen der Nutzer verantwortlich.<br>8.8. Der Kunde trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Applikation nicht oder nicht ordnungsgemäß funktioniert. In diesem Zusammenhang hat der Kunde regelmäßig Datensicherungen Überprüfungen der Ergebnisse durchzuführen. Dem Kunden obliegt allein die regelmäßige und vollständige Sicherung seiner geschäftlich relevanten Daten und Dokumente.<br>8.9. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm in den Applikationen eingestellten Informationen und Dokumente korrekt und frei von jeglicher Schadsoftware wie bspw. Viren, Würmern, Trojanern, etc. sind. Der Kunde haftet für etwaige Schäden, die durch fehlerhafte Informationen und Dokumente entstehen. Der Kunde steht dafür ein, dass das Einstellen der Informationen und Dokumente im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen erfolgt.<br>8.10. Werden Dateien hochgeladen, so muss der Kunde sicherstellen, dass das Dateiformat, die Dateibezeichnung und die Dateigröße von der Applikation unterstützt wird. Neoception ist nicht für den Erfolg des Hochladens der jeweiligen Datei verantwortlich.<br>8.11. Für sämtliche von dem Kunden eingestellten Inhalte gilt, dass sie keine Belästigungen, Beleidigungen, Herabsetzungen, widerrechtlichen Drohungen, Schmähkritik oder unwahren Tatsachenbehauptungen enthalten dürfen.                         Auch sonstige Verletzungen der Rechte Dritter sind untersagt, ebenso wie das Einstellen von strafbaren oder sonst rechtswidrigen, diskriminierenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden oder jugendgefährdenden Inhalten. Handeln Nutzer diesen Bestimmungen zuwider, ist Neoception berechtigt, außerordentlich zu kündigen oder das Nutzer-Konto wahlweise zeitweise zu deaktivieren oder zu sperren.<br><br>8.12. Kommt der Kunde erforderlichen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht ordnungsgemäß nach, so entfällt die Verpflichtung von Neoception zur Erbringung von Leistungen in dem jeweiligen Umfang und für den jeweiligen Zeitraum, in dem die Leistungserbringung seitens Neoception von der vorherigen Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden ab-hängig ist. Neoception ist berechtigt, einen durch eine fehlende oder verspätete Mitwirkungshandlung entstandenen etwaigen Mehraufwand ersetzt zu verlangen.<br>8.13. Der Kunde ist für die Schulung seiner Mitarbeiter, die mit dem System interagieren, verantwortlich.<br>8.14. Der Kunde ist für die korrekte Durchführung der Prozesse verantwortlich, die für die Zweckerfüllung und den korrekten Betrieb des Systems kundenseitig erforderlich sind.

en: 856e24c8136c5bba3627421e2b2dd68a
de: <strong>6. Geistiges Eigentum, Nutzungsrechte</strong>

en: 8a712d4d5df2926a7e25bceab7e87a52
de: 10.1. 10.1. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, ist auf die Erbringung der Services (insbesondere Entwicklungs-, Customizing- und Implementierungsleistungen, Beratungs-, Schulungs-, Datenexportleistungen) das Dienstvertragsrecht gemäß §§ 611 ff. BGB anwendbar. Wird eine Dienstleistung nicht vertragsgemäß erbracht und hat Neoception dies zu vertreten, ist Neoception verpflichtet, die Dienstleistung ohne Mehrkosten für den Kunden innerhalb angemessener Frist vertragsgemäß zu erbringen. Voraussetzung hierfür ist eine schriftliche Rüge des Kunden.<br>10.2. Sämtliche Angaben zu der Leistung stellen keine Garantien für die Beschaffenheit der Leistung dar, es sei denn, eine Garantie wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart. Eine bestimmte Beschaffenheit der Leistung kann nicht aus Werbematerialien oder öffentlichen Äußerungen abgeleitet werde, wenn deren konkreter Inhalt nicht ausdrücklich durch Neoception schriftlich bestätigt wurde.<br>10.3. Für die Bereitstellung der Applikation gelten abweichend von der vorgenannten Ziffer 10.1 folgende Gewährleistungsbestimmungen:<br>10.3.1. Störungen sind durch eine nachvollziehbare Schilderung der fehlerhaften Funktionsweise, soweit möglich nachgewiesen durch Aufzeichnungen oder sonstige die Mängel veranschaulichende Unterlagen schriftlich zu rügen. Die Mängelrüge hat die Reproduktion des Fehlers zu ermöglichen. Gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden bleiben hiervon unberührt.<br>10.3.2. Neoception übernimmt keine Gewährleistung für die korrekte Anzeige und Funktionsweise der Applikation, wenn der Kunde einen Webbrowser verwendet, den Neoception nicht unterstützt oder der nicht auf dem aktuellen Stand ist.<br>10.3.3. Ein Sachmangel liegt nur vor, wenn die Applikation in wesentlichen Teilen von ihrer Dokumentation oder vertraglich vereinbarten Beschaffenheit abweicht.<br>10.3.4. Bei einem Sachmangel ist Neoception berechtigt, den Mangel durch Bereitstellung einer neuen Version oder eines Updates im Rahmen der Versions-, Update- und UpgradePlanung von Neoception zu beheben. Die Mangelbeseitigung kann auch darin bestehen, dass Neoception dem Kunden zumutbare Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen des Mangels zu umgehen.<br>10.3.5. Bei Rechtsmängeln wird Neoception nach eigener Wahl von Neoception dem Kunden entweder (i) das Recht verschaffen, die Leistung vereinbarungsgemäß zu nutzen, oder (ii) die Leistung so abändern, dass der Verletzungsvorwurf entkräftet ist, der vertragsgemäße Gebrauch des Kunden dadurch aber nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.<br>10.3.6. Ein Recht zur Selbstvornahme, insbesondere nach § 536a Abs. 2 BGB, besteht nicht.<br>10.3.7. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die Störungen darauf beruhen, dass<br>a. Der Kunde oder die von ihm zugelassenen Nutzer die Applikation unsachgemäß genutzt haben, wobei eine unsachgemäße Nutzung insbesondere vorliegt, wenn die Leistung nicht in Übereinstimmung mit einer vorhandenen Dokumentation genutzt wird;<br>b. Der Kunde Mitwirkungshandlungen nicht oder nicht rechtzeitig vorgenommen hat.<br>10.3.8. Erbringt Neoception Leistungen bei der Fehlersuche oder Störungsbeseitigung, ohne hierzu verpflichtet zu sein, so kann Neoception hierfür eine aufwandbezogene Vergütung in angemessenen Umfang verlangen. Dies gilt insbesondere, wenn ein gemeldeter Sachmangel nicht reproduziert werden kann oder die Gewährleistung nach Ziffer 10.3.7 ausgeschlossen ist oder sich im Nachhinein herausstellt, dass kein Mangel vor-lag.<br>10.4. Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren innerhalb eines Jahres. Die Verjährungsfrist beginnt in diesem Fall mit Überlassung des mangelhaften Leistungsgegenstandes.                         Demgegenüber gilt die gesetzliche Verjährungsfrist, wenn der Mangel vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, durch einen einfach fahrlässig verursachten Mangel eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstanden ist oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Vertragsleistung übernommen wurde.<br>10.5. Eine Haftung auf Schadensersatz und vergebliche Aufwendungen richtet sich ausschließlich nach Ziffer 11.

en: 8e815a7cbb05f38f9eade3b1400ed12e
de: 9.1. 9.1. Sofern ein Dritter behauptet, die Nutzung der Applikation würde Schutzrechte Dritter verletzen, hat der Kunde Neoception hierüber unverzüglich schriftlich und umfassend zu unter-richten. Sollte der Kunde die Nutzung der Applikation aus Schadensminderungs- oder sonstigen Gründen einstellen, so hat er den Dritten darauf hinzuweisen, dass mit der Nutzungseinstellung kein Anerkenntnis der behaupteten Schutzrechtsverletzung verbunden ist.<br>9.2. Die Parteien werden sich gegenseitig nach besten Kräften dabei unterstützen, ihre Rechte gegenüber dem Dritten zu verteidigen und die behauptete Schutzrechtsverletzung abzuwehren oder einen wirtschaftlich vernünftigen Vergleich einzugehen.

en: 9.1. If a third-party claims that the use of the application infringes their intellectual property rights, the Customer shall immediately notify Neoception in writing and provide all relevant information. If the customer discontinues use of the application in order to mitigate damage or other reasons, they must inform the third-party that this discontinuation does not constitute acknowledgment of the alleged infringement of property rights.<br/>9.2. The parties shall support each other to the best of their abilities in defending their rights against the third-party and in repelling the alleged infringement or reaching a commercially reasonable settlement.
de: 9.1. 9.1. Sofern ein Dritter behauptet, die Nutzung der Applikation würde Schutzrechte Dritter verletzen, hat der Kunde Neoception hierüber unverzüglich schriftlich und umfassend zu unter-richten. Sollte der Kunde die Nutzung der Applikation aus Schadensminderungs- oder sonstigen Gründen einstellen, so hat er den Dritten darauf hinzuweisen, dass mit der Nutzungseinstellung kein Anerkenntnis der behaupteten Schutzrechtsverletzung verbunden ist.<br>9.2. Die Parteien werden sich gegenseitig nach besten Kräften dabei unterstützen, ihre Rechte gegenüber dem Dritten zu verteidigen und die behauptete Schutzrechtsverletzung abzuwehren oder einen wirtschaftlich vernünftigen Vergleich einzugehen.

en: 9.   Third-Party Intellectual Property Claims
de: 9. Schutzrechtsberühmung durch Dritte

en: 9619ef1869af9e29940b812d553ea022
de: Systembenachrichtigungen und Informationen von Neoception, die sich auf den Betrieb, das Hosting oder den Support der Applikation beziehen, können sowohl innerhalb der Applikation verfügbar gemacht als auch in elektronischer Form an den Kunden übermittelt werden

en: 96c710dc2d0ae7fd910f133ce25fc806
de: 2. 1. <strong>Geltungsbereich, Rangfolge von Vertragsdokumenten</strong>

en: <br/>4.2. Neoception is entitled at any time to further develop, restrict, or reduce the functionality of the Application (“Modifications”). Neoception shall inform the Customer of such modifications with reasonable notice. Modifications may be communicated via email, within the Application or through another communication channel selected by Neoception. . If, as a result of the Modification, the Application cannot be used by the Customer for the contractually agreed or assumed purposes, or can only be used by the Customer with severe restrictions, the Customer shall have a special right of termination. A restriction is deemed to be severe if the Application is no longer suitable for the purposes of the Customer which have been recognizable for Neoception and have become the basis of the Contract. The right of termination must be exercised in writing within [one (1) month] from the time the Customer becomes aware or should have become aware of the intended Modification. The Agreement will then terminate on the date the Modification is implemented, but not earlier than the date the notice of termination is received by Neoception. The termination shall not become effective if Neoception refrains from implementing the Modification.
de: <br>4.2. 4.2. Neoception ist jederzeit berechtigt, die Funktionalitäten der Applikation weiterzuentwickeln, einzuschränken oder zu reduzieren („Änderungen“). Neoception informiert den Kunden über Änderungen mit angemessener Frist. Änderungen werden dem Kunden entweder via E-Mail, innerhalb der Applikation oder auf einem sonstigen durch Neoception gewählten Kommunikationsweg mitgeteilt. Sofern durch die Änderung die Applikation für die vertraglich vereinbarten oder vorausgesetzten Zwecke nicht oder nur noch mit schwerwiegenden Einschränkungen vom Kunden genutzt werden kann, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. Schwerwiegend ist eine Einschränkung, wenn sich die Applikation nicht mehr für die Zwecke des Kunden eignet, die für Neoception erkennbar zur Vertragsgrundlage geworden sind. Der Kunde hat das Sonderkündigungsrecht innerhalb von [einem (1) Monat] nach Kennenmüssen von der geplanten Änderung durch schriftliche Erklärung gegenüber Neoception auszuüben. Das Vertragsverhältnis endet in diesem Fall, an dem Tag, an dem die Änderung zum Einsatz kommt, frühestens jedoch mit Eingang der Kündigung bei Neoception. Die Sonderkündigung wird nicht wirksam, wenn Neoception davon absieht, die Änderung der Applikation umzusetzen.

en: <strong>1.   Definitions</strong>
de: <strong>1. Definitionen</strong>

en: <strong>10.   </strong>Warranty
de: <strong>10. Gewährleistung</strong>

en: <strong>11.    </strong>Liability
de: <strong>11. Haftung</strong>

en: <strong>12.        </strong>Confidentiality and Data Protection
de: <strong>12. Vertraulichkeit und Datenschutz</strong>

en: <strong>13.        </strong>Contract Term and Termination
de: <strong>13. Vertragslaufzeit und Folgen der Vertragsbeendigung</strong>

en: <strong>14.        </strong>Final Provisions
de: <strong>14.Schlussbestimmungen</strong>

en: <strong>4.   </strong>Provision, Operation and Support of the Application
de: <strong>4. </strong> Bereitstellung, Betrieb und Support der Applikation

en: <strong>5.   </strong>Place and Time of Performance
de: <strong>5. Erfüllungsort und -zeit</strong>

en: <strong>6.   </strong>Intellectual Property, Rights of Use
de: <strong>6. Geistiges Eigentum, Nutzungsrechte</strong>

en: <strong>7.   </strong>Remuneration and Billing Modalities
de: <strong>7. Vergütung und Abrechnungsmodalitäten</strong>

en: <strong>8.   </strong>Customer's Obligations to Cooperate
de: <strong>8. Mitwirkungsleistungen des Kunden</strong>

en: Confidential information does not include information that the receiving party can prove: (i) was already public before disclosure; (ii) became public without fault of the receiving party; (iii) was already in its possession; (iv) was lawfully obtained from a third party; or (v) was independently developed without using the confidential information.
de: Vertrauliche Informationen umfassen jedoch keine Informationen, bei denen die empfangende Partei nachweisen kann, dass sie (i) vor dem Zeitpunkt der Offenlegung durch die offenbarende Partei öffentlich bekannt und allgemein zugänglich waren, (ii) nach der Offenlegung durch die offenbarende Partei gegenüber der empfangenden Partei ohne Zutun oder Untätigkeit der empfangenden Partei öffentlich bekannt und allgemein zugänglich werden, (iii) sich zum Zeitpunkt der Offenlegung durch die offenbarende Partei bereits im Besitz der empfangenden Partei befanden, (iv) von der empfangenden Partei von einem Dritten ohne Verletzung einer Geheimhaltungspflicht erlangt wurden, oder (v) von der empfangenden Partei unabhängig entwickelt worden sind, ohne Bezug zu den vertraulichen Informationen der offenbarenden Partei oder deren Nutzung.

en: Last Updated: May 12, 2025
de: Stand: 12.05.2025

en: Neoception does not compensate for lost profits. In case of data loss, Neoception only compensates recovery costs up to the amount that would have incurred with proper and regular data backups.
de: Gewinnausfallschäden werden von Neoception nicht ersetzt. Bei Datenverlusten werden von Neoception nur die Kosten der Wiederherstellung ersetzt bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten zu deren Wiederherstellung angefallen wäre.

en: Neoception may provide the invoice to the customer at its own discretion by post or electronically (e.g., in PDF format via email). If requested by the customer, an e-invoicing agreement can be concluded.<br/>7.3.2. The Customer may only offset uncontested or legally established claims and may only base a right of retention on uncontested or legally established claims.
de: Sämtliche Vergütungen sind innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde in Verzug. Neoception kann ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe des jeweils gültigen Verzugszinssatzes geltend machen.<br>Neoception stellt dem Kunden die Rechnung nach eigenem Ermessen per Post zur Verfügung oder übermittelt die Rechnungen elektronisch an den Kunden (z. B. im PDF-Format via E-Mail). Wenn vom Kunden gewünscht, kann eine E-Invoicing Vereinbarung geschlossen werden. <br>7.3.2. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen und ein Zurückbehaltungsrecht nur auf unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Ansprüche stützen.

en: System notifications and information from Neoception regarding the operation, hosting or support of the Application may be made available within the Application or sent to the Customer electronically.
de: Systembenachrichtigungen und Informationen von Neoception, die sich auf den Betrieb, das Hosting oder den Support der Applikation beziehen, können sowohl innerhalb der Applikation verfügbar gemacht als auch in elektronischer Form an den Kunden übermittelt werden

en: a. Neoception may change the remuneration rates with two (2) months’ notice effective as of January 1<sup>st</sup> of any calendar year by providing a written adjustment declaration to the customer, in a reasonable amount to compensate for cost increases and functional enhancements.<br/>b. The adjustment of remuneration rates is deemed reasonable, in case of doubt, if the currently agreed remuneration rates are not increased by more than 5%.<br/>c. If the adjustment is not reasonable, the customer has the right of objection object. If the customer does not exercise the right to object in writing within four (4) weeks of receipt of the adjustment declaration, the new remuneration rates are deemed agreed. If the customer exercises the right to object in due time, Neoception may terminate the contract within four (4) weeks of receipt of the objection.<br/>7.2. <em>Fees for Additional Services</em><br/>If additional services are commissioned, billing shall generally take place after the service has been rendered, unless otherwise agreed between the parties. For services billed based on time and effort, invoicing will be done retrospectively on a monthly basis.<br/>7.3. <em>Billing Modalities</em><br/>7.3.1. All prices quoted by Neoception or listed in the contract are net of VAT. Where VAT is applicable, the statutory VAT applicable at the time of invoicing will be added to the stated net price. All payments are due within fourteen (14) days of invoicing. After this period, the customer is in default. From the start of default, Neoception may charge default interest at the applicable statutory rate.
de: Neoception ist berechtigt, die laufenden Gebühren unter Einhaltung der folgenden Grundsätze anzupassen:<br>a. Neoception kann Vergütungssätze jeweils mit einer Ankündigungsfrist von zwei (2) Monaten, mit Wirkung zum 1. Januar eines Kalenderjahres durch schriftliche Anpassungserklärung gegenüber dem Kunden in angemessenem Umfang ändern, um Kostensteigerungen und Funktionserweiterungen zu kompensieren.<br>b. Die Anpassung der Vergütungssätze ist im Zweifel angemessen, wenn die jeweils aktuell vereinbarten Vergütungssätze nicht mehr als um 5% erhöht werden.  <br>c. Sofern die Anpassung nicht angemessen ist, steht dem Kunden ein Widerspruchsrecht zu. Übt der Kunde innerhalb von vier (4) Wochen ab Zugang der Anpassungserklärung das Widerspruchsrecht nicht schriftlich aus, so gelten die neuen Vergütungssätze als vereinbart. Übt der Kunde das Widerspruchsrecht fristgerecht aus, so hat Neoception die Möglichkeit, den Vertrag innerhalb von vier (4) Wochen nach Eingang des Widerspruchs zu kündigen.<br>7.2. <em>Vergütung für sonstige Services</em><br>Werden zusätzliche Services beauftragt, so erfolgt die Abrechnung in der Regel nach erfolgter Leistungserbringung, soweit die Parteien nicht etwas Anderes vereinbaren. Bei Services, die nach Zeit und Aufwand abgerechnet werden, erfolgt die Abrechnung monatlich nachträglich.<br>7.3. <em>Abrechnungsmodalitäten</em><br>7.3.1. Sämtliche von Neoception genannten oder im Vertrag aufgeführten Preise sind ohne Umsatzsteuer angegeben. Soweit eine Umsatzsteuerpflicht besteht, wird zu dem aus-gewiesenen Nettopreis die zum Zeitpunkt der Zustellung geltende gesetzliche Umsatzsteuer hinzugerechnet.

en: a735764ef12339c588aadbd8160e5c8e
de: 9. Schutzrechtsberühmung durch Dritte

en: af7ce5731ee50b39469efdd4808f861c
de: 2.1. 2.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die SaaS-Dienste der Neoception GmbH, Mallaustraße 50-56, 68219 Mannheim („Neoception“). Diese AGB gelten auch für zugehörige Leistungen, soweit diese ausdrücklich vereinbart werden und keine spezifischeren Vertragsbedingungen für sie gelten. Zu den SaaS-Diensten gehören Softwarelösung(en), die über das Internet angeboten werden („Applikation“). Applikationen im Sinne dieser AGB sind die vom Kunden gebuchten Applikationen und Module gemäß Leistungsschein.<br>2.2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht im Zusammenhang mit der Leistungserbringung durch Neoception, auch wenn Neoception diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Allgemeine Geschäftsbedingungen werden insbesondere auch dann nicht Bestandteil des Vertrages, wenn Neoception mit der Leistungserbringung beginnt, ohne etwaig durch den Kunden in Bezug genommenen allgemeinen Geschäftsbedingungen zu widersprechen.<br>2.3. Es gilt folgende Rangfolge der einzelnen Vertragsdokumente (zusammen der „Vertrag“):<br>a. das Vertragsformular;<br>b. der Leistungsschein;<br>c. das Service Level Agreement<br>d. der Vertrag zur Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten (sofern vereinbart)<br>e. diese AGB<br>Bei Widersprüchen oder Unstimmigkeiten haben die in der Rangfolge zuerst aufgeführten Dokumente Vorrang vor den in der Rangfolge nachfolgend genannten. Bei Dokumenten, welche auf der gleichen Ebene aufgelistet sind, hat das aktuellere Dokument Vorrang vor dem älteren Dokument.

en: b089592bf0010094f317040aad030bdd
de: <strong>7. Vergütung und Abrechnungsmodalitäten</strong>

en: b2615b59852c16ff28ef67523cc2a842
de: <strong>5. Erfüllungsort und -zeit</strong>

en: bd4c28e8e0c21df542dd3fb04526b34f
de: Gewinnausfallschäden werden von Neoception nicht ersetzt. Bei Datenverlusten werden von Neoception nur die Kosten der Wiederherstellung ersetzt bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten zu deren Wiederherstellung angefallen wäre.

en: bf0b79b0189b1acb1ceed3fd7ed936aa
de: Sämtliche Vergütungen sind innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde in Verzug. Neoception kann ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe des jeweils gültigen Verzugszinssatzes geltend machen.<br>Neoception stellt dem Kunden die Rechnung nach eigenem Ermessen per Post zur Verfügung oder übermittelt die Rechnungen elektronisch an den Kunden (z. B. im PDF-Format via E-Mail). Wenn vom Kunden gewünscht, kann eine E-Invoicing Vereinbarung geschlossen werden. <br>7.3.2. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen und ein Zurückbehaltungsrecht nur auf unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Ansprüche stützen.

en: bfc9b802b120a66bc858e0c5bd86fbcd
de: <strong>8. Mitwirkungsleistungen des Kunden</strong>

en: c0fded822c395cbae2191ae01d67a5de
de: 8.1. 8.1. Die allgemeinen Mitwirkungspflichten des Kunden sind nachfolgend aufgeführt. Weitergehende Mitwirkungspflichten des Kunden können sich aus dem Vertragsformular und Individualvereinbarungen zwischen Neoception und dem Kunden ergeben.<br>8.2. Der Kunde wirkt bei der Erfüllung der vertraglichen Pflichten im erforderlichen Umfang unentgeltlich mit. Der Kunde stellt Neoception insbesondere sämtliche für die Erbringung der Services erforderlichen Informationen, Daten, Inhalte und Unterlagen zur Verfügung, welche Neoception für die Vertragsdurchführung benötigt. Insbesondere unterstützt der Kunde im Störungsfall Neoception auf vorherige Anweisung durch Ausführen von Tätigkeiten zur Störungsbehebung, die nur am Ort der vertraglich vereinbarten Nutzung ausgeführt werden können und die dem Kunden zumutbar sind.<br>8.3. Der Kunde hat sich sowohl über die wesentlichen Funktionsmerkmale der Applikation als auch ihre technischen Anforderungen (z.B. in Bezug auf Hardwareanforderungen, Betriebssysteme, unterstützte Browserversionen, Schnittstellen) zu informieren und informiert zu halten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die IT-Systeme des Kunden den technischen Anforderungen genügen und auf dem jeweils aktuellen Stand sind. Neoception über-nimmt keinerlei Verantwortung für die korrekte Anzeige und Funktionsweise der Applikation, wenn der Nutzer einen Internetbrowser verwendet, den die Applikation nicht unterstützt oder der nicht auf dem aktuellen Stand ist.<br>8.4. Der Kunde ist allein für seine IT-Infrastruktur verantwortlich. Insbesondere für deren Installation und den Betrieb. Der Kunde trägt alle für die Installation und den Betrieb seiner IT-Infrastruktur erforderlichen Aufwendungen selbst.<br>8.5. Der Kunde trägt das Risiko, dass die Applikationen als auch die zugehörigen Services seinen Wünschen entsprechen und für seine wirtschaftlichen Zwecke einsetzbar sind. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass die Services von Neoception den für den Kunden maßgeblichen gesetzlichen und behördlichen Vorschriften entsprechen.<br>8.6. Setzt der Kunde Software ein, welche nicht von Neoception gestellt wird, so stellt der Kunde sicher, dass er sämtliche Nutzungsrechte an dieser Software hat, welche er in Zusammenhang mit den Services von Neoception einsetzt.<br>8.7. Der Kunde muss seine Zugangsdaten zu seinem Benutzerkonto vertraulich behandeln und darf diese keinen Dritten zugänglich machen. Die Verantwortung für die unter einem Benutzerkonto in Verbindung mit dem Passwort des jeweiligen Nutzers vorgenommenen Handlungen trägt der Kunde. Der Kunde ist gegenüber Neoception für Handlungen der Nutzer verantwortlich.<br>8.8. Der Kunde trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Applikation nicht oder nicht ordnungsgemäß funktioniert. In diesem Zusammenhang hat der Kunde regelmäßig Datensicherungen Überprüfungen der Ergebnisse durchzuführen. Dem Kunden obliegt allein die regelmäßige und vollständige Sicherung seiner geschäftlich relevanten Daten und Dokumente.<br>8.9. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm in den Applikationen eingestellten Informationen und Dokumente korrekt und frei von jeglicher Schadsoftware wie bspw. Viren, Würmern, Trojanern, etc. sind. Der Kunde haftet für etwaige Schäden, die durch fehlerhafte Informationen und Dokumente entstehen. Der Kunde steht dafür ein, dass das Einstellen der Informationen und Dokumente im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen erfolgt.<br>8.10. Werden Dateien hochgeladen, so muss der Kunde sicherstellen, dass das Dateiformat, die Dateibezeichnung und die Dateigröße von der Applikation unterstützt wird. Neoception ist nicht für den Erfolg des Hochladens der jeweiligen Datei verantwortlich.<br>8.11. Für sämtliche von dem Kunden eingestellten Inhalte gilt, dass sie keine Belästigungen, Beleidigungen, Herabsetzungen, widerrechtlichen Drohungen, Schmähkritik oder unwahren Tatsachenbehauptungen enthalten dürfen.                         Auch sonstige Verletzungen der Rechte Dritter sind untersagt, ebenso wie das Einstellen von strafbaren oder sonst rechtswidrigen, diskriminierenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden oder jugendgefährdenden Inhalten. Handeln Nutzer diesen Bestimmungen zuwider, ist Neoception berechtigt, außerordentlich zu kündigen oder das Nutzer-Konto wahlweise zeitweise zu deaktivieren oder zu sperren.<br><br>8.12. Kommt der Kunde erforderlichen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht ordnungsgemäß nach, so entfällt die Verpflichtung von Neoception zur Erbringung von Leistungen in dem jeweiligen Umfang und für den jeweiligen Zeitraum, in dem die Leistungserbringung seitens Neoception von der vorherigen Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden ab-hängig ist. Neoception ist berechtigt, einen durch eine fehlende oder verspätete Mitwirkungshandlung entstandenen etwaigen Mehraufwand ersetzt zu verlangen.<br>8.13. Der Kunde ist für die Schulung seiner Mitarbeiter, die mit dem System interagieren, verantwortlich.<br>8.14. Der Kunde ist für die korrekte Durchführung der Prozesse verantwortlich, die für die Zweckerfüllung und den korrekten Betrieb des Systems kundenseitig erforderlich sind.

en: c217418cb8cd1903c127771a16a0afbb
de: <strong>14.Schlussbestimmungen</strong>

en: c299036c8d8966825b6a68b8738482fe
de: <strong>13. Vertragslaufzeit und Folgen der Vertragsbeendigung</strong>

en: d19a5184fc5bb64ebbf868fb6d9305d7
de: 12.1. <em> Schutz vertraulicher Informationen</em><br>12.1.1. Die empfangende Partei darf vertrauliche Informationen der offenbarenden Partei nur zur Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen oder – soweit hierfür notwendig – zur Inanspruchnahme vertraglicher Leistungen verwenden. <br>„Vertrauliche Informationen“ sind Informationen gemäß Satz 2, die von einer Partei („offenbarende Partei“) der anderen Partei („empfangende Partei“) offengelegt werden oder von denen die empfangende Partei auf andere Weise im Laufe des Projekts Kenntnis erlangt, unabhängig davon, ob sie vor oder nach der Unterzeichnung des Vertrags direkt oder indirekt schriftlich, mündlich oder durch die Ansicht von Gegenständen offengelegt wurden und unabhängig davon, ob sie Gegenstand geistigen Eigentums sind oder nicht. Zu den vertraulichen Informationen gehören insbesondere (i) Preise und Konditionen aus dem Vertrag, Marketingstrategien, Finanzinformationen oder -prognosen, Verkaufsschätzungen und Geschäftspläne, (ii) Pläne für Produkte oder Dienstleistungen, (iii) Erfindungen, neue Designs, Verfahren, Formeln oder Technologien, (iv) unfertige Erzeugnisse, Quellcode, (v) alle anderen Informationen, die als vertraulich bezeichnet oder offensichtlich als vertrauliche Informationen der offenbarenden Partei erkennbar sind.

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de: 13.1. 13.1. Der Vertrag läuft für den im Vertragsformular jeweils angegebenen Zeitraum.<br>13.2. Es gelten die im Vertragsformular geregelten Kündigungsfristen. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.<br>Kündigungen können schriftlich oder via E-Mail erklärt werden. Kündigungserklärungen gegenüber Neoception per E-Mail müssen auch an folgende E-Mail adressiert werden: sales@neoception.com

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de: <br>4.2. 4.2. Neoception ist jederzeit berechtigt, die Funktionalitäten der Applikation weiterzuentwickeln, einzuschränken oder zu reduzieren („Änderungen“). Neoception informiert den Kunden über Änderungen mit angemessener Frist. Änderungen werden dem Kunden entweder via E-Mail, innerhalb der Applikation oder auf einem sonstigen durch Neoception gewählten Kommunikationsweg mitgeteilt. Sofern durch die Änderung die Applikation für die vertraglich vereinbarten oder vorausgesetzten Zwecke nicht oder nur noch mit schwerwiegenden Einschränkungen vom Kunden genutzt werden kann, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. Schwerwiegend ist eine Einschränkung, wenn sich die Applikation nicht mehr für die Zwecke des Kunden eignet, die für Neoception erkennbar zur Vertragsgrundlage geworden sind. Der Kunde hat das Sonderkündigungsrecht innerhalb von [einem (1) Monat] nach Kennenmüssen von der geplanten Änderung durch schriftliche Erklärung gegenüber Neoception auszuüben. Das Vertragsverhältnis endet in diesem Fall, an dem Tag, an dem die Änderung zum Einsatz kommt, frühestens jedoch mit Eingang der Kündigung bei Neoception. Die Sonderkündigung wird nicht wirksam, wenn Neoception davon absieht, die Änderung der Applikation umzusetzen.
